Eisel & Karrmann Rechtsanwälte und Notar

Rechtsprechung

Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.

 
Verhandlungstermin am 22. Juni 2017, 10.00 Uhr, in Sachen VII ZR 36/14 (Silikonbrustimplantate)

Pressemitteilung 44/17 vom 29.03.2017

Verhandlungstermin am 22. Juni 2017, 10.00 Uhr, in Sachen VII ZR 36/14 (Silikonbrustimplantate)

Pressemitteilung 44/17 vom 29.03.2017

Bundesgerichtshof formuliert Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfs (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB)

Pressemitteilung 43/17 vom 29.03.2017

Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Prüfung von Parteivorbringen und Beweisergebnissen in Fällen (möglicherweise) vorgetäuschten Vermieterbedarfs an (§ 573 Abs. 1 BGB*)

Pressemitteilung 42/17 vom 29.03.2017

Verhandlungstermin am 12. Juli 2017, 10.00 Uhr - VIII ZR 243/16 (Berücksichtigungsfähigkeit von Drittinteressen bei der Verwertungskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB*)

Pressemitteilung 41/17 vom 27.03.2017

Voraussetzungen einer für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen bindenden Patientenverfügung

Pressemitteilung 40/17 vom 24.03.2017

Verhandlungstermin: 7. April 2017, 10.30 Uhr, in Sachen V ZR 196/16 (Grenzüberschreitende Wärmedämmung der Außenwand eines Gebäudes)

Pressemitteilung 39/17 vom 22.03.2017

Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch der Presse

Pressemitteilung 38/17 vom 16.03.2017

Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit

Pressemitteilung 37/17 vom 16.03.2017

Fortsetzung eines Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte (§ 574 Abs. 1 BGB*): BGH konkretisiert Anforderungen an die Prüfung vorgetragener Härtegründe

Pressemitteilung 36/17 vom 15.03.2017

Quelle:www.bundesgerichtshof.de

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.