Eisel & Karrmann Rechtsanwälte und Notar

Rechtsprechung

Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.

 
Verhandlungstermin: 2. Juni 2017, 9.00 Uhr, in Sachen V ZR 230/16 (Heckenhöhe bei Grundstücken in Hanglage)

Pressemitteilung 83/17 vom 23.05.2017

Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

Pressemitteilung 82/17 vom 23.05.2017

Verhandlungstermin am 31. Mai 2017, 9.15 Uhr, in Sachen 2 StR 489/16 (Verurteilung eines Radiomoderators der "Ostseewelle" u.a. wegen Betrugs)

Pressemitteilung 81/17 vom 22.05.2017

Verhandlungstermin am 28. Juni 2017, 9.15 Uhr, in Sachen 2 StR 178/16 (zur Frage der Zulässigkeit der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung neben der Verhängung einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe)

Pressemitteilung 80/17 vom 22.05.2017

Verhandlungstermin am 25. Juli 2017 in Sachen XI ZR 537/16 und XI ZR 540/16, 9.00 Uhr (Kündigung durch Bausparkasse)

Pressemitteilung 79/17 vom 18.05.2017

Bundesgerichtshof legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Zulässigkeit der Mietwagen-App "UBER Black" vor

Pressemitteilung 78/17 vom 18.05.2017

Der Bundesgerichtshof hebt Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im Vereinsregister auf

Pressemitteilung 77/17 vom 16.05.2017

Bundesgerichtshof zur Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

Pressemitteilung 76/17 vom 16.05.2017

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

Pressemitteilung 75/17 vom 16.05.2017

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Speicherung von dynamischen IP-Adressen

Pressemitteilung 74/17 vom 16.05.2017

Quelle:www.bundesgerichtshof.de

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

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Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.