Eisel & Karrmann Rechtsanwälte und Notar

Rechtsprechung

Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.

 
Verhandlungstermin am 9. Mai 2018, 11.00 Uhr – in Sachen VIII ZR 26/17 (Verlangen auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags im Wege des "großen Schadensersatzes" nach wegen desselben Mangels bereits erklärter Minderung)

Pressemitteilung 79/18 vom 23.04.2018

Bundesgerichtshof: Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

Pressemitteilung 78/18 vom 19.04.2018

Urteil im Fall des Anschlags auf einen Polizeibeamten im Auftrag des "IS" rechtskräftig

Pressemitteilung 77/18 vom 19.04.2018

Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

Pressemitteilung 76/18 vom 18.04.2018

Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 in Leipzig, 10.30 Uhr, in Sachen 5 StR 46/17 im Plauener Mordfall von 1987 in Leipzig

Pressemitteilung 75/18 vom 18.04.2018

Verurteilung wegen versuchten Betruges zum Nachteil des "IS" rechtskräftig

Pressemitteilung 74/18 vom 11.04.2018

Verhandlungstermin am 18. April 2018, 9.00 Uhr, in Sachen XII ZR 76/17 (Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main)

Pressemitteilung 73/18 vom 10.04.2018

Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

Pressemitteilung 72/18 vom 10.04.2018

Verhandlungstermin am 4. Mai 2018, 10.15 Uhr, in Sachen V ZR 203/17 (Sanierung von Feuchtigkeitsschäden in einem in Wohnungs- und Teileigentum aufgeteilten Altbau)

Pressemitteilung 71/18 vom 09.04.2018

Bundesgerichtshof hebt Verurteilung des "Königs von Deutschland" wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften auf

Pressemitteilung 70/18 vom 09.04.2018

Quelle:www.bundesgerichtshof.de

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie hier. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.

Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.