Entscheidungen des BGH

Nachfolgend stellen wir Ihnen Mitteilungen der Pressestelle des Bundesgerichtshofes tagesaktuell als Information zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatzansprüche gegen die Daimler AG im Zusammenhang mit dem sogenannten "Thermofenster"

Pressemitteilung 173/21 vom 16.09.2021

Bundesgerichtshof entscheidet über die Bewertung des Nutzungsvorteils bei Leasingfahrzeugen im sogenannten Dieselskandal

Pressemitteilung 172/21 vom 16.09.2021

Zulässigkeit eines digitalen Vertragsdokumentengenerators

Pressemitteilung 171/21 vom 09.09.2021

Bundesgerichtshof zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Pressemitteilung 170/21 vom 09.09.2021

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Pressemitteilung 169/21 vom 09.09.2021

Bundesgerichtshof: Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur eingeschränkt der AGB-Kontrolle

Pressemitteilung 168/21 vom 02.09.2021

Eine neue Richterin und zwei neue Richter am Bundesgerichtshof

Pressemitteilung 167/21 vom 01.09.2021

Zwei Richterinnen und ein Richter des Bundesgerichtshofs zu Mitgliedern des Unabhängigen Kontrollrats ernannt

Pressemitteilung 166/21 vom 01.09.2021

Verhandlungstermin am 16. September 2021, 9.00 Uhr, Saal E 101, in Sachen VII ZR 190/20, 286/20, 321/20 und 322/20 ("Dieselverfahren": Daimler-Thermofenster)

Pressemitteilung 165/21 vom 01.09.2021

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil des Landgerichts Essen im Verfahren wegen "Mordes ohne Leiche"

Pressemitteilung 164/21 vom 01.09.2021

Quelle:www.bundesgerichtshof.de



Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie hier. Klicken Sie einfach auf einen der nachfolgenden Links, um zu der entsprechenden Pressemiteilung zu gelangen.



Beschluss vom 24. August 2021

Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Verfassungsbeschwerde mangels Erforderlichkeit

Beschluss vom 1. September 2021

Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde mangels hinreichend substantiierten Aufzeigens eines Verfassungsverstoßes

Beschluss vom 18. August 2021

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend eine Briefanhaltung im Strafvollzug

Beschluss vom 8. August 2021

Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei mangelnden Darlegungen zur Wahrung der Einlegungsfrist

Beschluss vom 25. Juni 2021

Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen umgangsrechtliche Entscheidungen betreffend Kindeswohlgefährdung

Quelle:www.bundesverfassunggericht.de



Grundsatzentscheidungen

Einzelene Entscheidungen der höchsten Gerichte bestimmen über Jahre die Rechtswirklichkeit in Deutschland. Einige dieser Grundsatzentsheidungen möchten wir Ihnen hier vorstellen.

(wird überarbeitet)